29. September 2011

Ablehnung zu möglichem Elbeausbau

„Die Absicht der ganzjährigen Beschiffbarkeit der Elbe ist ohne Eingriffe in den Fluss durch Ausbaumaßnahmen nicht realisierbar.  Bedingt durch den natürlichen
Wasserstand, ist die Elbe nur eingeschränkt mit Großschiffen befahrbar. Wollte man das ändern, müsste  man die Elbe auf weiten Strecken ausbaggern, um die erforderliche Tiefe von 1,60 m zu sichern.

DIE LINKE lehnt dies ausdrücklich ab, schon aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens wäre ein solches Vorhaben wirtschaftlich unsinnig. Darüber hinaus entstehen Interessenkonflikte mit dem Anliegen des Umwelt- und Naturschutzes sowie mit dem Tourismus, und gerade hier werden in Sachsen-Anhalt entlang der Elbe viele Konzepte gefördert und umgesetzt. Diese zum Teil regional bedeutenden Investitionen würden so konterkariert.

Hinzu kommt, dass dieses Ansinnen Geist und Buchstaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie widerspricht.

Schifffahrt kann nach Auffassung der LINKEN für die regionale Versorgung durchaus betrieben werden, wenn entsprechende flachgehende Schiffe eingesetzt und logistische Lösungen gemeinsam mit der Bahn gefunden werden. Der unlängst vorgestellte Prototyp eines Container-Schubleichters belegt, dass mit flussangepassten Schiffen das Transportpotenzial in den von den Flüssen vorgegebenen ökologischen Grenzen genutzt werden kann.

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, die Absicht der Bundesregierung abzulehnen und klarzustellen, was sie tatsächlich unter der Aussage im Koalitionsvertrag versteht, wo von „ökologisch vertretbaren Unterhaltungsmaßnahmen an Elbe und Saale“ die Rede ist.“

Magdeburg, 29. September 2011