Während der Sommertour bin ich durch meinen Wahlkreis Magdeburg und den Bördekreis gefahren und habe nachgefragt, wie die Programme der Bundesregierung in der Praxis ankommen und was man sich davon verspricht. So habe ich nach den angekündigten Bildungsbündnissen gefragt. Dann sah ich in ungläubig fragende Gesichter: Davon habe man noch nie etwas… Weiterlesen

Rede zu Protokoll am Donnerstag, den 17. Juni 2010 Eine alte Volksweisheit sagt: „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“ oder in neue, aus Finnland kommende Erkenntnisse und geschlechtergerecht übersetzt: „Auf den Anfang kommt es an“. Weiterlesen

Rede zur Aktuellen Stunde am 17.06.2010 Der Bildungsgipfel ist gescheitert. Dass er gescheitert ist, ist eine mittlere Katastrophe. Auch das dort beschlossene Qualitätsprogramm als dritte Säule des Hochschulpaktes hilft nicht darüber hinweg. Es ist zwar notwendig, aber es ist viel zu gering ausgestattet. Es sind viel mehr und ganz andere Aufgaben… Weiterlesen

Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern war – daran gibt es nichts zu rütteln – ein Flop. Es hat die Bildungslandschaft nicht reicher und auch nicht vielfältiger gemacht. Es hat den Föderalismus nicht befördert, aber die Finanzierbarkeit von guter Bildung erheblich erschwert. Alle Oppositionsfraktionen haben Anträge zum Kooperationsverbot… Weiterlesen

Vier Jahre ist es her, dass mit der Föderalismusreform die Kooperation und damit die gemeinsame Finanzierungsverantwortung von Bund und Ländern im Bereich der Bildung unmöglich gemacht wurde. Heute findet man kaum noch jemanden, der diesen Schritt von damals verteidigt. Weiterlesen

Zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen in der Bundesrepublik für Bildung und Forschung ausgegeben werden. Das scheint ein ehrgeiziges Ziel, liegt Deutschland doch noch immer unter dem OECD-Durchschnitt. Weiterlesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind sich die Streikenden in den Hochschulen mit der Regierung tatsächlich einig: Um Bildungsarmut den Kampf anzusagen, bedarf es einer nationalen Anstrengung. Die Studierenden leisten mit ihrem Streik gerade einen Beitrag dazu. Allerdings würden sie lieber gut studieren können. Weiterlesen