26.04.17 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/12164 Die Aufstockung des Sondervermögens für den quantitativen Kitaausbau ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den bestehenden Mangel an Kitaplätzen zu reduzieren, reicht aber bei weitem nicht aus, um die bestehenden Defizite auch im qualitativen Bereich abzubauen. DIE LINKE fordert ein… Weiterlesen

26.04.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/12094 Mit der gesetzlichen Verankerung der Ausstellungsvergütung sollen bildende Künstlerinnen und Künstler im Urheberrecht anderen Sparten gleichgestellt und der Weg für eine angemesse Vergütung der Nutzung ihrer Werke im Rahmen von Ausstellungen geebnet werden. Zugleich soll der Bund die Zahlung von… Weiterlesen

26.04.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/12087 Die Erwerbsminderungsrente darf keine Einbahnstraße in die Armut sein. Auch wer im Lauf seines Lebens zu krank wird, um arbeiten zu können, hat Anspruch auf ein Leben in Würde. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unzureichend:… Weiterlesen

20.04.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11951 Die seit Jahren steigenden Haftpflichtprämien stellen für geburthilflich tätige Hebammen eine enorme Belastung dar. Deshalb wurde 2014 ein Sicherstellungszuschlag eingeführt, dessen Höhe und weitere Details der Aushandlung… Weiterlesen

 20.04.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11943Die Kleine Anfrage erkundig sich nach Absichten der Bundesregierung bezüglich Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen.Herunterladen als PDF Weiterlesen

22.03.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/11597Die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes hat die Prekarisierung der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft nicht wirksam bekämpft. DIE LINKE fordert eine dauerhafte, stabile und angemessene Wissenschaftsfinanzierung sowie konkrete Maßnahmen, durch welche das Wissenschaftszeitvertragsgesetz… Weiterlesen

15.03.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11465 Die vielfach prekäre Beschäftigungssituation im Wissenschaftsbereich soll unter die Lupe genommen werden und die unbefriedigende Reaktion der Bundesregierung u.A. mit der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes implizit herausgestellt werden. Herunterladen als PDF Hierzu liegt eine… Weiterlesen

 09.03.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/11418Die soziale Selektivität bei Zugang und Zulassung zu Hochschule und Studium soll bekämpft werden. Ein Bundeshochschulzulassungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden, das u. a. einen Rechtsanspruch auf einen Studienplatz für alle hochschulreifen Bewerberinnen und Bewerber festschreibt. Durch Aufstockung… Weiterlesen

24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11316Die Fragestellenden möchten mit dieser Kleinen Anfrage vor allem Kenntnisse über den derzeitigen Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich von Haltestellen und im Flugverkehr erlangen. Weiterlesen

24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11314 Im Januar 2017 verabschiedete das Bundeskabinett den "Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016" (Bundestagsdrucksache 18/10940). In diesem wird die Entwicklung der… Weiterlesen